Selbstverwaltung auf Kanadisch
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Selbstverwaltung auf Kanadisch
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Eine lange Zeit der Fremdbestimmung sollte vergehen, bis die Inuit im arktischen Norden Kanadas wieder ein Territorium ihr eigen nennen konnten. Nunavut, zu Deutsch „Unser Heimatland", heißt das seit 1999 vom indigenen Volk selbst verwaltete Gebiet. |
Die Erinnerung an die Fremdbestimmung ist noch recht wach: In den 1950er Jahren betrieb die kanadische Regierung Umsiedlungsprogramme zum Zweck der Assimilation der Inuit. Als unbeabsichtigte Nebenwirkung entstand, durch den nun besseren Zugang jener Ureinwohner zu höherer Bildung, die Grundlage für ihren erfolgreichen politischen Aktivismus. Seit den 1970er Jahren führte die Organisation Inuit Tapiriit Kanatami mit der kanadischen Regierung Verhandlungen über Gebietsansprüche und die damit verbundene territoriale Neugestaltung des Bundesstaates, die als Ausdruck eines „Vertragsföderalismus" zwischen Partnern auf gleicher Augenhöhe interpretiert wurden.
Resultat dieses Prozesses war schließlich eine Vereinbarung über die Abtrennung des Territoriums Nunavut von den Northwest Territories und dessen Etablierung als neue Gliedeinheit des Bundesstaates an der Seite der bis dahin existierenden zehn Provinzen und zwei Territorien. Dies wurde 1993 mit dem in die kanadische Verfassung eingegliederten Nunavut Land Claims Agreement beschlossen und am 1. April 1999 vollzogen. Ottawa übergab damit ein riesiges Gebiet, das in etwa der sechsfachen Fläche Deutschlands entspricht, den nur rund 31.000 Einwohnern zur Selbstverwaltung. Bevor jedoch die autonomen territorialen Institutionen ihre Arbeit aufnehmen konnten, wurde für den Zeitraum zwischen 1993 und 1999 zur Gewährleistung eines reibungslosen Übergangs die Nunavut Implementation Commission eingesetzt.
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Diese mehrheitlich mit Bewohnern des zukünftigen Territoriums besetzte Kommission war mit der Erstellung eines genauen Zeitplans für die einzelnen Schritte zur Selbstbestimmung Nunavuts im Rahmen des kanadischen Bundesstaates betraut.
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Ein Meilenstein auf diesem Weg waren die ersten Wahlen im Februar 1999, in deren Folge die neuen territorialen Institutionen endlich ihre Arbeit aufnehmen konnten. Seitdem wird die gesetzgebende Gewalt von einer Legislative Assembly ausgeübt, deren 19 Mitglieder in 19 Wahlkreisen direkt gewählt werden. Da in Nunavut keine Parteien existieren, agieren die Abgeordneten wie schon früher in traditionellen Ratsversammlungen der Inuit als Vertreter ihrer jeweiligen Region. Aus ihrer Mitte wählen die Mandatare den aus dem Premierminister und sechs weiteren Ministern bestehenden Executive Council, dem die vollziehende Gewalt anvertraut ist. Diese Territorialregierung wird - wie die Bundesregierung in besonders sensiblen Politikfeldern wie Umweltschutz und Nutzung natürlicher Ressourcen - von Co-Management Boards beraten. Sie haben sich in der Praxis über ihre Funktion der fachkundigen Vermittlung hinaus zu Institutionen mit einem beträchtlichen eigenen Machtpotenzial entwickelt, deren Empfehlungen von beiden Regierungen im Regelfall umgesetzt werden.
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Überdies werden Entscheidungen der Territorialregierung von einem aus 11 Mitgliedern bestehenden Ältestenrat beeinflusst, der vom ersten Premierminister Nunavuts, Paul Okalik, nach Kritik an seinem politischen Kurs eingerichtet wurde. Dieses Gremium ist ein Beispiel für ein auch bei anderen Autonomien indigener Völker beobachtbares Phänomen. |
Institutionelle Traditionen prägen nicht nur verfassungsrechtlich neu geschaffene Einrichtungen sondern führen oft auch außerhalb dieser Einrichtungen zur Etablierung von informellen Parallelstrukturen zur Bestimmung oder zumindest Mitbestimmung des politischen Kurses.
Mit den gegenwärtigen Institutionen und den ihnen seit ihrem Arbeitsbeginn im April 1999 schrittweise übertragenen Kompetenzen, wird den Einwohnern Nunavuts jedenfalls ein erhebliches Maß an Selbstbestimmung zuteil. Da die Inuit 85% der Einwohner des Territoriums ausmachen und gemäß Proporzregelungen 85% der öffentlichen Bediensteten sowie 15 der 19 Abgeordneten der Legislative Assembly stellen, kann Nunavut zugleich als gelungenes Beispiel einer zu Gunsten eines indigenen Volkes geschaffenen Autonomie innerhalb des kanadischen Bundesstaates betrachtet werden.
20.08.08
Karl Kössler
Foto: John Hasyn
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