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Autonomiekonvent und Consulta: gelungene Bürgerbeteiligung?

Eurac Research veranstaltet einen Runden Tisch, um über Methode und Ergebnisse dieser beiden partizipativen Prozesse zu diskutieren. 

Im Januar 2016 wurden die Bürger aufgerufen, sich an der Gestaltung der Südtiroler Autonomie zu beteiligen - Ende September wurden die Ergebnisse dem Landtag vorgelegt. Im Trentino fand parallel die Consulta statt, die ihre Arbeiten demnächst abschließen wird.
Bei einem Runden Tisch im Forschungszentrum Eurac Research diskutieren am Donnerstag, 26. Oktober ab 16.30 Uhr, Teilnehmer des Autonomiekonvents und der Consulta mit Landeshauptmann Arno Kompatscher über die Stärken und Schwächen der Bürgerbeteiligungsprozesse. Die Expertenrunde wird auch der Frage nachgehen, was mit den Ergebnissen des Konvents und der Consulta geschehen wird.

Open-Space-Veranstaltungen im ganzen Land mit insgesamt 258 Diskussionsrunden, an denen rund 2000 Menschen beteiligt waren: Bürger aller drei Sprachgruppen diskutierten über Themen wie Proporz, Zweitsprachenunterricht und Migration – über 60 Vereine und Verbände brachten sich ein. In Gang gesetzt wurden Autonomiekonvent und Consulta vom Südtiroler und Trentiner Landtag, die diese als Hilfsorgan eingesetzt haben, um das Autonomiestatut gemeinsam mit den Bürgern an die neuen politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Anforderungen anzupassen.

„Beim Autonomiekonvent sind Bürgerinnen und Bürger aller drei Sprachgruppen zusammengekommen und haben auch über sensible Themen wie Selbstbestimmung, Proporz und unser Schulsystem diskutiert. Der Umgang zwischen den Teilnehmern war stets respektvoll und zeigt, dass der Konflikt zwischen den Sprachgruppen von einst überwunden ist. Noch vor einigen Jahren wäre eine derartig offene Diskussionskultur schwer vorstellbar gewesen“, meint Marc Röggla, Jurist und Experte für Minderheitenrecht von Eurac Research. Was an den beiden partizipativen Modellen besonders ist: in der Praxis gibt es kaum Vorläufer, die mit Autonomiekonvent und Consulta vergleichbar sind. Und die Tatsache, dass gleich drei Sprachgruppen am Konvent beteiligt waren, ist europaweit einzigartig.  

Partizipative Demokratie gehört zu den Forschungsthemen von Eurac Research; neben dem Autonomiekonvent begleiten die Wissenschaftler auch andere Initiativen bei denen Bürger – beispielsweise Jugendliche - ihre Anliegen einbringen und sich so an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen.

Der Runde Tisch findet im Rahmen des Autorentreffens des Föderalismus-Jahrbuchs statt, das sich heuer dem Thema "Governance auf dem Prüfstand: Direkte und deliberative Demokratie in Europa" widmet.

Für weitere Informationen: greta.klotz@eurac.edu

24.10.2017

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