Der sog. ethnische Proporz garantiert eine Verteilung von Stellen und Mitteln an die drei gesetzlich anerkannten Sprachgruppen entsprechend ihrer jeweiligen Stärke im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung. Dadurch sollen Verteilungskonflikte zwischen den Sprachgruppen ausgeschlossen werden. Der ethnische Proporz wurde vor allem eingeführt, um die verhältnismäßige Vertretung der Sprachgruppen im öffentlichen Dienst über einen Schlüssel bei der Stellenvergabe zu gewährleisten (Art. 89 Abs. 3 Autonomiestatut). Er wird aber auch als Verteilungsschlüssel für bestimmte finanzielle Ressourcen angewendet (z.B. bei der Verteilung von öffentlichen Sozialleistungen und im Kulturbereich).
Das Proporzsystem wird allgemein zu den Säulen der Autonomie gezählt. Bezüglich der Stellen in der öffentlichen Verwaltung wurde es allmählich, über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahrzehnten verwirklicht. In vielen Bereichen ist der Proporz heute Realität, in anderen muss man zu Korrekturen greifen, um die Stellen mit gut ausgebildetem Personal besetzen zu können, z.B. im Gesundheitssystem. Auch wurde lange seine Vereinbarkeit mit Europarecht diskutiert.
Ist der Proporz heute noch zeitgemäß oder könnte er zeitweilig ausgesetzt oder sogar abgeschafft werden?
Das Webinar ist in deutscher und italienischer Sprache.
Es sprechen:
- Emma Lantschner, Universität Graz
- Guido Denicolò, Staatsadvokatur, Trient
Moderation: Jens Woelk, Institut für Vergleichende Föderalismusforschung, Eurac Research - Universität Trient
Das Webinar wurde aufgezeichnet und ist unter dem folgenden Link einsehbar: https://www.youtube.com/playlist?list=PLnEu_QwoA5vpSJlH70k-dsCXxpY92fqfE
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